Ukrainekrieg: Friedenskonferenz in der Schweiz ohne Friedensaussichten

Dr. Alexander von Paleske — 03.06. 2024 –

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Am 15. Und 16. Juni findet im schweizer Resort Bürgenstock hoch über dem Vierwaldstättersee eine Friedenskonferenz zur Beendigung des Ukrainekrieges statt. Ausrichter ist die Schweiz, aber längst hat Ukraines Präsident Selenskyj die Konferenzausrichtung für sich reklamiert, und trommelt weltweit für die Teilnahme möglichst vieler Staaten.
So nahm er auch an der Shangri La Sicherheitskonferenz in Singapur teil – vergleichbar der Sicherheitskonferenz in München für Europa – obwohl die Ukraine weder ein asiatischer Staat ist, noch zum indopazifischen Raum gehört, aber die Auswirkungen des Ukrainekrieges sind ja mittlerweile überall zu spüren, am meisten natürlich in Europa.

Neue Eskalationsstufe
Der Krieg selbst hat mit der Freigabe des Einsatzes westlicher Waffen auch auf Ziele in Russland eine neue Eskalationsstufe erreicht. Auch wenn FDP-Agnes-Marie Strack Zimmermann, die dem Bundeskanzler autistische Züge vorwarf, jubelt – bleibt höchst unklar, wohin die blutige Reise jetzt geht. Die Gefahr eines grossen Krieges mit der Gefahr des Einsatzes von Atombomben ist vielmehr ein Stück realer geworden.

Chance nicht genutzt
Da auch China Konferenzteilnehmer in Singapur war, hätte es nahe gelegen, auch mit der chinesischen Delegation intensiv ins Gespräch zu kommen. Das geschah aber nicht. Stattdessen beschimpfte Selenskyj die Führung der Voksrepublik China, die angeblich versuche, durch Ausübung von Druck andere Staaten von einer Teilnahme an der Konferenz in der Schweiz abzuhalten.

Diw Chinesen wiesen diesen Vorwurf kühl zurück:
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„China sehe für sich selbst die Teilnahme als schwierig an, weil ein solches Treffen die gleichwertige Teilnahme aller Parteien, und eine faire Diskussion über alle Friedenspläne beinhalten sollte.“

Die Kriegspartei Russland ist allerdings nicht eingeladen, und als Antwort darauf hat China seine Teilnahme abgesagt.

Mit der Nichteinladung Russlands stand von vorneherein fest, dass diese Konferenz nicht ein Schritt auf dem Wege zum Frieden sein könnte, sein kann.

Ziel nicht Frieden sondern Waffen und Sanktionen
Da bereits über 100 Staaten ihre Teilnahme zugesagt haben, ist der Wutausbruck Selenskyjs in Singapur nicht recht verständlich. Es stellt sich daher die Frage, was bei einer so grossen Teilnehmerzahl in zwei Tagen überhaupt erreicht werden soll, bzw. erreicht werden kann.

Es drängen sich im Grunde nur die folgenden Antworten auf:

– Die Ukraine will mehr Waffen, egal woher,

– die teilnehmenden Staaten sollen bewegt werden, den Angriffskrieg zu verurteilen

– sich den von westlichen Ländern verhängten Sanktionen gegen Russland anschliessen. Viele Staaten treiben nach wie vor Handel mit Russland, und haben derartigen Einladungen zur Mitgliedschaft im „Sanktionsverein“ bisher die kalte Schulter gezeigt..
Diese Erfahrung musste insbesondere auch der ukrainische Botschafter in Brasilien Andrij Melnyk machen, früherer Botschafter der Ukraine in Deutschland, wo er durch ausserordentlich undiplomatische Äusserungen aufgefallen war. So bezeichnete er den Bundeskanzler Scholz in einer Talkshow als“ beleidigte Leberwurst“.
Die brasilianische Regierung liess Melnyk wissen, dass eine direkte (Waffenlieferungen) oder indirekte Unterstützunmg der Ukraine nicht in Frage komme, vielmehr der Konflikt durch Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien gelöst werden müsse.Botschafter Melnyk hütete sich aber davor, die brasilianische Regierung in gleicher Weise zu beschimpfen, wie seinerzeit die Bundesregierung.

Wie die Blockfreien
Die Länder auf der Südhalbkugel nehmen eine recht ähnliche Haltung ein, wie seinerzeit die Blockfreien: es ist nicht ihr Konflikt, und deshalb wollen sie sich auch nicht vor diesen Sanktionskarren spannen lassen.. Darüberhinaus sorgen sich die westlichen Länder ja auch nicht um die Lösung ihrer Konflikte, z.B. im Ostkongo, dem Sudan etc,.bzw. haben Konflikte durch ihre Einmischung erst geschaffen, oder ausgeweitet, wie im Irak, in Libyen oder in Syrien.
Noch nicht einmal zu einem gemeinsamen Waffenembargo gegen Israel, angesichts der Kriegsverbrechen in Gaza, fanden sich die westlichen Lánder bereit.

Damit ist klar, dass diese Konferenz nicht einmal ein Trippelschritt in Richtung Frieden sein kann.

Einzige Lösung:
Beide Konfliktparteien müssen an den Verhandlungstisch gebracht werden dazu einige wenige Vertreter aus westlichen Ländern u,dazu China und weitere aus der Gruppe der BRICS-Staaten.
Diese Konferenz in der Schweiz wird, dass lässt sich jetzt schon voraussagen, im konsequenzlosen Palaver enden, aber der Vierwaldstätter See zu dieser Jahreszeit ist ja auch ein schöner Ort.

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